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Ist der Konsum von CBD strafbar? Die Rechtslage

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Ist der Konsum von CBD strafbar? Die Rechtslage

Inhaltsverzeichnis


CBD – Ein Nahrungsergänzungsmittel

Laut dem BtMG (Betäubungsmittelgesetz) dürfen CBD-Produkte in Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel verkauft werden, wenn deren THC-Gehalt (Tetrahydrocannabinol) unter 0,2% liegt und diese ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient.[1]

Im Jahr 2000 hat das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) für Deutschland einheitliche Grenzwerte für den THC-Gehalt in verschiedenen Lebensmittelgruppen festgesetzt[2]:

  • Nicht-alkoholische und alkoholische Getränke (0,005mg/kg)
  • Speiseöle (5mg/kg)
  • Alle anderen Lebensmittel (0,15mg/kg)

Diese CBD-Produkte sind in Deutschland legal*:

CBD Öl

legal

CBD Kapseln

legal

CBD Cremes

legal

CBD Liquid

legal

CBD Blüten

Laut Rechtsexperten und vorherigen Urteilen illegal

CBD Samen

unklar

*Die in der Tabelle gemachten Angaben sind ohne Gewähr und rechtliche Verbindlichkeit.

Wie Du siehst, sind eine Vielzahl der möglichen Darreichungsformen von CBD legal, wenn diese aus Nutzhanf hergestellt wurden. Lediglich bei unverarbeiteten Substanzen (Blüten, Samen) ist Vorsicht geboten: Die Rechtslage ist hier nicht eindeutig.

Doch aufgepasst! Was in Deutschland legal ist, kann im Nachbarland schon als Straftat gelten*. In Österreich ist die Rechtslage unübersichtlich. Es sieht jedoch eher so aus, als ob der Konsum von CBD-Produkten nicht gestattet ist. In der Schweiz gibt es eine geregelte Ordnung: Hier sind CBD-Produkte ebenfalls erlaubt, wenn sie einen THC-Gehalt von 1% nicht übertreffen.

*Die im Absatz getroffenen Aussagen sind ohne Gewähr und rechtliche Verbindlichkeit.

Fakt: Dem Konsumenten von CBD ist es sogar erlaubt ein automobiles Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr zu bedienen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass es sich bei CBD nicht um ein psychoaktives Cannabidiol handelt und somit keinen Rauschzustand verursacht. Ergo: Durch den Konsum von CBD bleibt Deine Fahrtüchtigkeit unberührt.

 

Der Anbau von CBD

Grundsätzlich ist der Anbau von Nutzhanf für deutsche Landwirte erlaubt. Privatpersonen hingegen machen sich mit dem Anbau, egal welcher THC-Gehalt vorliegt, jederzeit strafbar. Als Privatperson darf weder Cannabis gekauft, angebaut oder generell besessen werden. *

*Die im Absatz getroffenen Aussagen sind ohne Gewähr und rechtliche Verbindlichkeit.

Seit März 2017 darf in Deutschland medizinisches Cannabis auf Rezept verschrieben werden. Dabei liegt die Grundlage der Verschreibung allein im Ermessen des behandelnden Arztes.

Kultivierung von Cannabis-Samen

Cannabissamen gelten gemäß § 1 Abs. I BtMG als Betäubungsmittel und werden als Pflanzenteile extra aufgeführt, unabhängig von ihrem THC-Gehalt. Sie unterliegen jedoch nicht den Strafvorschriften des BtMG, wenn sie für den legalen Anbau vorhergesehen sind.

Sollte Jemand versuchen die Samen für den verbotenen Anbau zu vermarkten, dann fällt dies unter den Handel mit Betäubungsmitteln. Für den Käufer bedeutet dies dann letztendlich den Erwerb von Betäubungsmitteln.

Auch die Bestellung von Samen aus einem Land, indem diese legal sind, ist nicht erlaubt. Lebt der Käufer in Deutschland, so richtet sich die rechtliche Einschätzung alleine nach deutschem Recht. Nicht nur der Handel, sondern bereits der Besitzt von Hanfsamen ist strafbar. *

*Die im Absatz getroffenen Aussagen sind ohne Gewähr und rechtliche Verbindlichkeit.

 

Rechtslage in Europa bezüglich CBD

Wie zuvor erwähnt, gibt es für Europa noch keine einheitlich geltende Cannabis-Regelung.

In Luxemburg wurde bereits im letzten Jahr (2019) ein Gesetzesentwurf vorbereitet, der im Jahr 2021 die Legalisierung von Cannabis vorsieht.

In Katalonien. sind bereits seit dem Jahr 2017 sowohl der Konsum und Anbau als auch die Distribution von Cannabis für Mitglieder ausgewiesener Clubs legalisiert. In Spanien ist es jedoch trotzdem nicht erlaubt, das Cannabis in der Öffentlichkeit zu konsumieren. In einigen Großstädten gibt es aber sogenannte “Weed Dens” - hier ist der Konsum gestattet.

Die Niederlande sind unterdessen bekannt für den lockeren Umgang mit Cannabis. Das Land möchte verhindern, dass Drogenkonsumenten in den Schwarzmarkt einsteigen müssen, um an Cannabis zu gelangen. Geringe Mengen sind hier also für den privaten Konsum genehmigt. In mehreren hunderten “Coffeeshops” kann man ab dem 18. Lebensjahr bis zu fünf Gramm Cannabis erwerben.

 

Internationales Recht und Ausnahmen bei CBD-Produkten

CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von weniger als 0,2% sind in den meisten Ländern legal. Unter bestimmten medizinischen Auflagen, kann sogar der Konsum von psychoaktivem Cannabis legalisiert werden.

Da es sich jedoch um ein Extrakt der Cannabispflanze handelt, gibt es zahlreiche Vorschriften und Gesetze, welche es nicht jedem ermöglichen CBD Produkte zu produzieren und zu verkaufen bzw. zu kaufen.

Vorsicht ist vor allem in Ländern, wie Ägypten, Vietnam, Südkorea oder Kuba geboten. Hier kann der Besitz von Cannabis mit langen Haftstrafen oder sogar mit der Todesstrafe bestraft werden. *

*Die im Absatz getroffenen Aussagen sind ohne Gewähr und rechtliche Verbindlichkeit.

 

Das Mitführen von CBD-Produkten auf Reisen

Im Allgemeinen kommt das Mitführen von CBD-Produkten immer darauf an, welches Land das Reiseziel ist. Wie zuvor erwähnt, gibt es durchaus Länder, bei denen der Besitz sowie der Konsum von CBD-Produkten illegal ist. In den meisten Ländern sind die THC-Grenzwerte für CBD-Produkte mit denen von Deutschland vergleichbar – theoretisch sollte in diesen Ländern das Mitführen von CBD kein Problem sein.

Leider besteht zur aktuellen Zeit immer noch ein gewisses Restrisiko, da zum einen keine klare allgemeingültige Rechtlage existiert und zum anderen nicht jeder Zollbeamte am Flughafen die Unterschiede zwischen CBD und THC kennt. Innerhalb der Schengen-Länder gibt es keine Grenzkontrollen. Im Auto oder Zug ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering, dass das Gepäck kontrolliert wird.

Dennoch raten wir Dir dazu, sofern dies möglich ist, bei einer geplanten Reise mit CBD vorher die Einreisebestimmungen im jeweiligen Land zu checken und dann gegebenenfalls die Produkte zuhause zu lassen.